Rechtsprechung
| VG Augsburg, 05.11.2008 - Au 3 S 08.1466 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Vier Fahrten unter Alkoholeinfluss; negatives Gutachten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 20.06.2002 - 1 BvR 2062/96
Verfassungsbeschwerden gegen die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen …
Auszug aus VG Augsburg, 05.11.2008 - Au 3 S 08.1466
Das Sicherheitsrisiko muss jedoch deutlich über dem liegen, das allgemein mit der Zulassung von Personen zum Straßenverkehr verbunden ist (vgl. BVerfG vom 20.6.2002 - NJW 2002, 2378). - BVerwG, 19.03.1996 - 11 B 14.96
Straßenverkehrsrecht: Verwertbarkeit des medizinisch-psychologischen Gutachtens …
Auszug aus VG Augsburg, 05.11.2008 - Au 3 S 08.1466
Letztlich kommt es aber auf die Rechtmäßigkeit der Gutachtensanforderung nicht an, da das vorgelegte Gutachten eine neue Tatsache darstellt, die selbstständige Bedeutung hat (vgl. BVerwG vom 19.3.1996 - BayVBl. 1997, 54). - VGH Bayern, 10.03.2008 - 11 CS 07.3453
Standardisierte Begründung einer Sofortvollzugsanordnung; unzutreffende Angabe …
Auszug aus VG Augsburg, 05.11.2008 - Au 3 S 08.1466
Dabei ist zu berücksichtigen, dass bei den vorliegend verfügten Maßnahmen im Rahmen der Gefahrenabwehr die Umstände, auf denen sie beruhen, regelmäßig auch gleichzeitig das besondere öffentliche Interesse am sofortigen Vollzug begründen (vgl. BayVGH vom 4.12.1994 - NZV 1995, 167; vom 10.3.2008 - 11 CS 07.3453). - VGH Bayern, 14.12.1994 - 11 AS 94.3847
Auszug aus VG Augsburg, 05.11.2008 - Au 3 S 08.1466
Dabei ist zu berücksichtigen, dass bei den vorliegend verfügten Maßnahmen im Rahmen der Gefahrenabwehr die Umstände, auf denen sie beruhen, regelmäßig auch gleichzeitig das besondere öffentliche Interesse am sofortigen Vollzug begründen (vgl. BayVGH vom 4.12.1994 - NZV 1995, 167; vom 10.3.2008 - 11 CS 07.3453).